AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Unsere Angebote sind freibleibend und erlangen erst durch unsere Auftragsbestätigung bzw. Rechnung Verbindlichkeit. Mündliche Abreden sind erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich.

2. Die Zahlung hat innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto zu erfolgen. Bei unbekannten Firmen oder unbefriedigenden Auskünften sind wir berechtigt, eine Vorauszahlung zu verlangen. Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe der von den Banken berechneten Zinsen und sonstigen Spesen berechnet.

3. Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung bei uns. Schecks und Wechsel gelten stets nur als erfüllungshalber, nicht an Erfüllungsstatt gegeben. Es wird ein verlängerter Eigentumsvorbehalt vereinbart, bei dem an die Stelle unseres Vorbehaltseigentums der Erlös der Ware durch den Käufer oder die Forderung an dessen Abnehmer tritt, die im voraus an uns als sicherungshalber (stille Zession) abgetreten gilt.

4. Lieferung erfolgt ab Werk. Auch bei vereinbarter Frankolieferung trägt der Käufer insoweit die Gefahr.

5. Lieferfristen, die von uns angegeben werden, gelten in allen Fällen als annähernd, sind aber für uns unverbindlich. Bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist jeglicher Anspruch auf Schadenersatz ausgeschlossen. Eine Lieferungsmöglichkeit behalten wir uns ausdrücklich vor. Ereignisse höherer Gewalt aller Art berechtigen uns zur ganzen oder teilweisen Aufhebung der Lieferungsverpflichtung, ohne dass hieraus Schadenersatz oder sonstige Ansprüche hergeleitet werden können. Bei auf Abruf gekaufter Ware muss der Abruf innerhalb von 12 Monaten nach Bestellung erfolgt sein. Nach Ablauf dieser Frist sind wir berechtigt, ohne vorherige Anzeige den Versand der Ware vorzunehmen und Zahlung zu verlangen.

6. Reklamationen müssen innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware bei uns eingegangen sein. Bei rechtzeitiger Rüge wird für gelieferte Fehlstücke nach unserer Wahl kostenlos Ersatz geliefert oder Nachbesserung geleistet oder der berechnete Betrag wieder gutgeschrieben. Eventuell weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen. Auf unser Ersuchen ist der Käufer verpflichtet, die von uns bezeichneten Stücke sachgemäß verpackt franko zurückzusenden; er ist aber nicht berechtigt, ohne unser Einverständnis die gesamte Sendung zu retournieren. Instandsetzungen durch den Käufer oder Dritte werden von uns nur dann vergütet, wenn wir die ausdrückliche Einwilligung gegeben haben. Bei Materialfehlern haften wir nur in dem Umfang, in welchem unsere Vorlieferanten eine Haftung oder Gewährleistungspflicht trifft. Reklamationen haben auf die Zahlungsbedingungen keinen Einfluss. Der Käufer ist demnach nicht berechtigt, bei Reklamationen bis zu deren Anerkennung oder Behebung den Kaufpreis ganz oder zum Teil zurückzuhalten; dieser bleibt nach wie vor fällig.

7. Mehr- oder Minderlieferungen bei Sonderanfertigungen bleiben bis zu 10 % - bei Kleinstmengen bis 500 Stück 20 % - vorbehalten. Geringe Abweichungen in der Größe, in der Farbe und der sonstigen Ausführung berechtigen nicht zu einer Mängelrüge.

8. Urheberrecht, Entwürfe, Muster etc. Bei Ausführung nach den von dem Besteller übergebenen Mustern hat dieser allein das Eigentumsrecht und etwaige gewerbliche Schutzrecht zu vertreten. An den von uns oder auf unsere Veranlassung hergestellten Mustern und Entwürfen stehen alle Rechte ausschließlich uns zu. Nachahmnis, Vervielfältigung oder Weitergabe an dritte Personen insbesondere an Konkurrenzfirmen stellen eine Vertragsverletzung dar. Der Entwurf wird berechnet, wenn ein Auftrag nicht erteilt wird Im übrigen werden umfangreiche Entwurfsarbeiten oder die Neugestaltung von Warenzeichen, Fabrikmarken usw. gesondert berechnet. Bei endgültiger Auftragserteilung müssen diese Unterlagen unmissverständlich und vom Auftraggeber gebilligt sein. Korrekturabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch vorgelegt. Ergeben sich Korrekturen durch nachträgliche, im Manuskript nicht vorgesehene änderungen, so werden diese Korrekturen nach der aufgewendeten Zeit berechnet. Für Druckfehler, die vom Auftraggeber bei der Korrektur übersehen worden sind, sind wir nicht haftbar. Litho- und Satzkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten. Sie werden, sofern nichts anderes vereinbart ist, gesondert in Rechnung gestellt.

9. Lithos, Druck- und Arbeitswerkzeuge werden nicht ausgeliefert, auch dann nicht, wenn sie besonders berechnet worden sind.

10. Kennzeichnung unserer Erzeugnisse durch Anbringen unserer Firma oder einer Kenn-Nr. behalten wir uns vor.

11. Lagerrisiko (Diebstahl, Feuer, Wasser etc.) trägt der Käufer, wenn Waren auf Wunsch des Käufers oder wegen Abnahmeverzögerung bei uns gelagert werden.

12. Erfüllungsort ist Krefeld. Gerichtsstand für das Mahnverfahren ist das Amtsgericht Krefeld.

13. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen - aus welchem Grund auch immer - unwirksam sein, so bleibt der übrige Inhalt dennoch wirksam.